29. Dezember 2010

Bei den Kommunalwahlen in der Republik Polen am 21. November 2010 wurden sowohl die Regionalparlamente („Sejmiki“) als auch Stadt- und Gemeinderäte sowie Bürgermeister gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von etwa 47 % kam es landesweit zu einer Stabilisierung der derzeitigen polnischen Parteienlandschaft mit ca. 31 % für die „Bürgerplattform“ (PO) von Ministerpräsident Tusk, ca. 23 % für die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) von Jaroslaw Kaczynski, ca. 16 % für die bäuerliche Volkspartei PSL und ca. 15 % für die Postkommunisten von der SLD. Nur im Bezirk Oppeln sind die Deutschen mit eigener Liste angetreten. Dort sind sie mit 17,77 %  leicht gestärkt zweistärkste Kraft hinter dem Koalitionspartner PO mit 31,93 %. Damit erzielten die Deutschen 6 von 30 Mandaten. Dennoch hielt sich die Freude in Grenzen, da der Koalitionspartner nach zehnjähriger Zusammenarbeit zunächst völlig überraschend und ohne Ankündigung für die Deutschen eine Fortsetzung der Zusammenarbeit ausschloß. Am 24.11.2010 sprach sich der Oppelner PO-Vorsitzende Leszek Korzeniowski für eine Regierung ohne die Deutschen aus. Er kritisierte, daß die Minderheit zu viele Sonderrechte habe. Die Deutschen nähmen ihre Rechte aus dem polnischen Minderheitengesetz zu übertrieben war, u.a. seien sie in der Frage zweisprachiger Ortsschilder zu forsch vorgegangen. Der deutsche Sejm-Abgeordnete Galla nahm inzwischen Kontakt zu Ministerpräsident Tusk auf. Dieser wiederum verdeutlichte der PO im Bezirk Oppeln, die Koalition mit den Deutschen fortsetzen zu sollen, auch im Hinblick auf das bevorstehende 20jährige Jubiläum des Abschlusses des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages vom 17. Juni 1991.
In den Kreisen des Bezirkes Oppeln erzielten die Deutschen vor allem im Landkreis Groß Strehlitz mit 47 % und 9 von 19 Ratsmitgliedern im Kreisrat ein Spitzenergebnis. Im Landkreis Krappitz wurden über 40 % erzielt, im Landkreis Oppeln ca. 37 %, im Landkreis Rosenberg ca. 28 % und im Kreis Kandrzin-Cosel beinahe 25 %.
Im Bezirk Schlesien schaffte erstmalig die Bewegung für die Autonomie Schlesiens (RAS) mit 3 von 48 Mandaten (ca. 8,5%) den Einzug ins Kattowitzer Regionalparlament.