31. Januar 2011

Im Dezember 2009 wurde auf der Bundesdelegiertenversammlung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU/CSU über einen Antrag der OMV NRW abgestimmt. Dieser befasst sich mit den Defiziten bei der Umsetzung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages, insbesondere die Situation des „Unterrichts in der deutschen Muttersprache“ betreffend. Darin wurde der Bundesvorsitzende der OMV, Helmut Sauer, aufgefordert, bei Bundesregierung und Bundestagsfraktion die Defizite in der Umsetzung anzusprechen und die Entscheidungsträger zum Handeln aufzufordern. Der Antrag wurde seinerzeit ohne Änderungen angenommen.

Nachdem bis Juli 2010 keine Nachrichten über etwaige Schritte des Bundesvorsitzenden zur konkreten Umsetzung des Beschlusses vom Dezember 2009 zu vernehmen waren, ergriff der OMV Bezirk Mittelrhein die Initiative und formulierte einen Antrag an die Landesdelegiertenversammlung der OMV NRW, der sich nach den unternommenen Schritten zur Umsetzung des ersten Antrags aus Dezember 2009 erkundigte. Auch dieser Antrag wurde am 22.09.2010 von der Landesdelegiertenversammlung der OMV NRW einstimmig angenommen.

Auf der Bundesdelegiertenversammlung der OMV am 3. Dezember 2010 in Berlin gelangte der Antrag dann zunächst zur Diskussion. Zur Überraschung der Delegierten aus NRW erläuterte der Bundesvorsitzende Sauer, was er in den zurückliegenden Monaten unternommen habe. So wurden im Februar bzw. März 2010 der zuständige Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Bergner MdB und schließlich der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Vertriebene, Flüchtlinge. Spätaussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig MdB, im Sinne des ersten Antrages angesprochen und auf die Defizite und Verbesserungsmöglichkeiten bei der Umsetzung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages aufmerksam gemacht. Unter Bezugnahme auf den Antrag vom Dezember 2009 wurden die Abgeordneten gebeten in dieser Richtung tätig zu werden. Zudem teilte Helmut Sauer mit, sich mittels zweier Briefe an den Präsidenten des Vereins der deutschen-sozialkulturellen Gesellschaften in der Republik Polen (VdG), Bernard Gaida, und an den Vorsitzenden der Sozialkulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien (SKGD), Norbert Rasch, gewandt zu haben, in denen er die Bitte äußerte, schriftlich zu informieren, welche Erwartungen und Bedürfnisse die deutsche Volksgruppe zwecks Unterstützung bezüglich des Unterrichts in der Muttersprache an die Bundesregierung hege.  Eine Antwort auf diese im Vorfeld des 20. Jahrestages des deutsch-polnischen Vertrages wichtigen Fragen, ist seitens der Angeschriebenen nicht gekommen. Der OMV-Vorsitzende betonte, daß er seine Bemühungen auch dem Bundesvorstand mitgeteilt habe. Offensichtlich ist diese Information des Vorsitzenden nicht im Rahmen einer OMV-Landesvorstandssitzung  an die Mitglieder dieses Gremiums weitergeben worden.

Aufgrund der erfolgten Initiativen des Bundesvorsitzenden der OMV, Helmut Sauer, zog der Delegierte aus NRW, Tobias Körfer, stellvertretend für seinen Landesverband den Antrag vom September 2010 daher zurück.