15. Oktober 2013

Bei der zurückliegenden Bundestagswahl waren die Deutschen im Ausland erstmals, zumindest in der rechtlichen Theorie, umfassend wahlberechtigt.

Wie schon im Vorfeld aber insbesondere nach der Bundestagswahl zu vernehmen war, herrschte große Enttäuschung darüber vor, dass bundesdeutsche Behörden massenweise und pauschal Anträge von Deutschen aus der Republik Polen auf Eintragung in ein bundesdeutsches Wählerverzeichnis abgelehnt haben. Die AGMO e.V. hat nach der Bundestagswahl diese Thematik in einem Rundschreiben gründlich aufgearbeitet: http://www.agmo.de/aktuelles/mitteilungen/209-ach-luise-lass-das-ist-ein-zu-weites-feld.

Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl 2013 (Quelle: Wikipedia)

Die zur Anwendung gelangte Verwaltungspraxis, die das Wahlrecht von gebürtigen deutschen Staatsbürgern oftmals zu einer Ermessensfrage hat werden lassen, muss bis zur kommenden Bundestagwahl durch Verordnungen und Ausführungsbestimmungen des Bundesinnenministeriums vereinheitlicht werden. Andernfalls ist der Wahlrechtsgrundsatz von der "Allgemeinheit der Wahl" unmittelbar gefährdet.

Um den Prozeß der Entscheidungsfindung zu unterstützen, hat die AGMO e.V. in dieser Woche eine entsprechende Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags gerichtet, über deren Werdegang wir Sie informieren werden. In der Petition wird unter anderem die Einrichtung von "Auslandswahlkreisen", die, wie in der Republik Polen territorial oder wie in Frankreich personell gegliedert sein können, gefordert. Dies würde bundesdeutsche Wahlbehörden entlasten und allen Beteiligten Sicherheit an die Hand geben.

Ein erster Schritt die Überlegungen der AGMO e.V. den Deutschen in der Republik Polen nahezubringen, war das Interview des Vorsitzenden der AGMO e.V. mit dem von jungen oberschlesischen Frauen geführten Radiosender "Mittendrin" aus Ratibor.

Sie können dieses Interview unter folgender Internet-Adresse abrufen und anhören: http://www.youtube.com/watch?v=u9Mo_pmDvMs

Ebenfalls möchten wir Sie auf die neueste Ausgabe der "Oberschlesischen Stimme" hinweisen. Diese Zeitung ist das Mitteilungsorgan des Bezirksverbandes Schlesien, des Deutschen Freundschaftskreises (DFK) und wird redaktionell von einer ebenfalls jungen Oberschlesierin betreut.

"Radio Mittendrin" und die "Oberschlesische Stimme" sind wichtige Medien der deutschen Volksgruppe in Oberschlesien. Die weit über das übliche Maß hinaus engagierten Mitarbeiterinnen, verdienen jede Unterstützung. Daher bitten wir Sie, diese Nachricht an Interessenten weiterzuleiten. Eine andere Möglichkeit ist, dass Sie unter den Stichworten "Mittendrin" oder "Oberschlesische Stimme" an die gemeinnützige AGMO e.V. spenden. Wir leiten Ihre steuerlich absetzbare Spende ohne Abzüge an die beiden Medieneinrichtungen unserer Landsleute weiter: www.agmo.de/mithelfen/spenden.