Polnische Volkszählung 2011

29. Dezember 2010

Für das Jahr 2011 wurde eine Volkszählung in der Republik Polen angekündigt. Zuletzt hatte es am 20. Mai 2002 eine umfassende Befragung gegeben. Deren Ergebnisse waren insbesondere von den Minderheiten stark angezweifelt worden. Sie haben bis heute Auswirkungen auf das später verfaßte polnische Minderheitengesetz vom 6. Januar 2005. Stichtag der Befragung soll der 31. März 2011 sein. Die Befragung soll vom 1. April bis 30. Juni 2011 durchgeführt werden. Die offiziellen Fragen sind noch nicht festgelegt worden. Von mehreren Minderheiten in der Republik Polen wurden Beschwerden vorgetragen. Für die deutsche Volksgruppe hatte Norbert Rasch, Vorsitzender der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen in Oppeln, im Mai 2010 beim Statistischen Hauptamt in Warschau seine Bedenken vorgetragen. Widerspruch gibt es hinsichtlich der Fragen zu Staatsbürgerschaft und Nationalität sowie deren Auswertung. Unklar ist auch die Frage nach der zu Hause gesprochenen Sprache und der Muttersprache, die ggf. nur stichprobenartig ausgewertet werden soll. Die Vertreter der deutschen Volksgruppe sind aufgerufen, rechtzeitig über die Volkszählung zu informieren. Hilfreich wären die Erstellung eines Musterfragebogens mit Hinweis auf die richtigen Antworten zu den maßgeblichen Fragen sowie eine Schulung über die DFK-Kreisverbände bis hin zu den DFK-Ortsgruppen und deren Mitgliedern.

Polnische Kommunalwahlen 2010

29. Dezember 2010

Bei den Kommunalwahlen in der Republik Polen am 21. November 2010 wurden sowohl die Regionalparlamente („Sejmiki“) als auch Stadt- und Gemeinderäte sowie Bürgermeister gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von etwa 47 % kam es landesweit zu einer Stabilisierung der derzeitigen polnischen Parteienlandschaft mit ca. 31 % für die „Bürgerplattform“ (PO) von Ministerpräsident Tusk, ca. 23 % für die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) von Jaroslaw Kaczynski, ca. 16 % für die bäuerliche Volkspartei PSL und ca. 15 % für die Postkommunisten von der SLD. Nur im Bezirk Oppeln sind die Deutschen mit eigener Liste angetreten. Dort sind sie mit 17,77 %  leicht gestärkt zweistärkste Kraft hinter dem Koalitionspartner PO mit 31,93 %. Damit erzielten die Deutschen 6 von 30 Mandaten. Dennoch hielt sich die Freude in Grenzen, da der Koalitionspartner nach zehnjähriger Zusammenarbeit zunächst völlig überraschend und ohne Ankündigung für die Deutschen eine Fortsetzung der Zusammenarbeit ausschloß. Am 24.11.2010 sprach sich der Oppelner PO-Vorsitzende Leszek Korzeniowski für eine Regierung ohne die Deutschen aus. Er kritisierte, daß die Minderheit zu viele Sonderrechte habe. Die Deutschen nähmen ihre Rechte aus dem polnischen Minderheitengesetz zu übertrieben war, u.a. seien sie in der Frage zweisprachiger Ortsschilder zu forsch vorgegangen. Der deutsche Sejm-Abgeordnete Galla nahm inzwischen Kontakt zu Ministerpräsident Tusk auf. Dieser wiederum verdeutlichte der PO im Bezirk Oppeln, die Koalition mit den Deutschen fortsetzen zu sollen, auch im Hinblick auf das bevorstehende 20jährige Jubiläum des Abschlusses des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages vom 17. Juni 1991.
In den Kreisen des Bezirkes Oppeln erzielten die Deutschen vor allem im Landkreis Groß Strehlitz mit 47 % und 9 von 19 Ratsmitgliedern im Kreisrat ein Spitzenergebnis. Im Landkreis Krappitz wurden über 40 % erzielt, im Landkreis Oppeln ca. 37 %, im Landkreis Rosenberg ca. 28 % und im Kreis Kandrzin-Cosel beinahe 25 %.
Im Bezirk Schlesien schaffte erstmalig die Bewegung für die Autonomie Schlesiens (RAS) mit 3 von 48 Mandaten (ca. 8,5%) den Einzug ins Kattowitzer Regionalparlament.

Ratibor-Studen: Eine polnische Schule, Herr Direktor?

15. Dezember 2010

Bereits während seiner Reise zu den Deutschen nach Schlesien im Herbst 2008 hatte sich der AGMO-Vorstand darüber gewundert, mit welcher Vehemenz und Selbstverständlichkeit der gastgebende Direktor Goldman der zweisprachigen Grundschule in Ratibor-Studen darauf hingewiesen hatte, daß diese Bildungseinrichtung „eine polnische Schule“ sei. Die staatliche Trägerschaft bzw. hoheitliche Verantwortlichkeit hatte die AGMO e.V. zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt.

Die zweisprachigen Grundschule in Ratibor-Studen

Direktor Goldman mit eigener Geschichtsdeutung

Wie verquer die Denkweise des Schulleiters in Wirklichkeit war, wurde erst anhand seiner neuerlichen Aussage anläßlich einer Konferenz in Ratibor unter der Schirmherrschaft des Ratiborer Stadtpräsidenten am 22. Oktober 2010 unmißverständlich deutlich, als er in seinem Redebeitrag die Grundschule abermals als polnische Schule bezeichnete, wie aus dem Teilnehmerkreis der Konferenz mitgeteilt wurde. In seinen Ausführungen habe Herr Goldman nicht nur die ideellen und materiellen Hilfeleistungen der AGMO e.V. im wesentlichen verschwiegen, sondern auch behauptet, daß „die Studener in den Zeiten der Aufstände zu Polen wollten, das Dorf mehrheitlich für Polen abgestimmt habe und dieses Schulgebäude auch polnisch war und damals als polnische Schule diente“.

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